Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Dienste von UNTERNEHMERINNEN.org

(Stand 01. Juli 2012)

§1 Geltungsbereich

(1) Die nachfolgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ilona Orthwein, Unternehmens- und Organisationsberatung, Boelckestraße 122, D-12101 Berlin als Betreiberin der Plattform www.Unternehmerinnen.org (im folgenden UNTERNEHMERINNEN.org genannt) und den Unternehmerinnen, die sich in die Datenbank von UNTERNEHMERINNEN.org eintragen (im folgenden Nutzerinnen genannt), sowie Auftraggeber/innen von Werbesmaßnahmen wie z. B. Linkbanner-Schaltungen (im folgenden Partner/innen genannt).

Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. UNTERNEHMERINNEN.org behält sich eine Änderung der AGB vor. Diese wird wirksam, sofern der Auftraggeber nicht innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der geänderten AGB widerspricht. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

(2) Das Angebot von UNTERNEHMERINNEN.org richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen, Freiberuflerinnen und andere wirtschaftlich Selbständig und unternehmerisch Tätige. Es gilt nicht für Verbraucher/innen.

(3) Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzerinnen und Partner/innen finden im direkten Geschäftsverhältnis mit UNTERNEHMERINNEN.org keine Anwendung, auch wenn die UNTERNEHMERINNEN.org diesen nicht direkt widerspricht und/oder ihre Leistungen widerspruchslos erbringt.

§2 Vertragsschluß

(1) Der Vertrag kommt durch einen Auftrag der Nutzerin oder Partner/in und die Annahme durch UNTERNEHMERINNEN.org zustande. Der Aufträge werden schriftlich entweder per Brief, Fax oder online über eMail oder ein Auftragsformular im Portal erteilt. Die Annahme erfolgt mit erstmaliger Leistungserbringung durch UNTERNEHMERINNEN.org.

(2) Die Nutzerin bzw. Partner/in ist an ihre Auftragserteilung 14 Werktage gebunden.

(3) UNTERNEHMERINNEN.org behält sich vor, die Annahme des Auftrages der Nutzerin oder Partner/in ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Soweit UNTERNEHMERINNEN.org die Annahme des Angebots einer Nutzerin ablehnt, wird UNTERNEHMERINNEN.org dies der Nutzerin oder Partner/in unverzüglich mitteilen.

§3 Vertragsänderungen

(1) UNTERNEHMERINNEN.org ist berechtigt, den Vertrag mit der Nutzerin bzw. Partner/in zu ändern. Die Nutzerin bzw. Partner/in wird auf die Änderung schriftlich oder per E-Mail rechtzeitig hingewiesen.

(2) Die Änderung gilt als angenommen, wenn die Nutzerin bzw. Partner/in der Änderung nicht binnen 6 Wochen ab Kenntnis schriftlich widersprochen hat.

(3) Im Falle eines Widerspruchs haben beide Parteien das Recht, unter Geltung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen, geschlossene Verträge außerordentlich ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

(4) Ein Widerspruchsrecht besteht nicht, soweit UNTERNEHMERINNEN.org die Vertragsbedingungen von Diensten und Anwendungen verändert, die unentgeltlich angeboten werden.

§4 Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit beträgt, soweit nichts anderes bestimmt ist, ein Jahr ab Vertragsschluss. Beide Parteien können den Vertrag 4 Wochen (= 28 Tage) vor Ablauf des jeweiligen Beitragsjahres kündigen. 

Die Kündigung muss schriftlich als Brief oder Fax erfolgen und spätestens am 28. Tag vor Ablauf des jeweiligen Beitragsjahres UNTERNEHMERINNEN.org vorliegen und wird von UNTERNEHMERINNEN.org per eMail bestätigt.

Liegt eine Kündigung zum entsprechenden Zeitpunkt nicht vor, so verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere unter folgenden Voraussetzungen gegeben:

  • schuldhaft falsche Angaben der Nutzerin bei der Registrierung,
  • Vorliegen ernstzunehmender Hinweise auf die Vornahme rechtswidriger Handlungen der Nutzerin bzw. Partner/in,
  • Erfolglosigkeit von gerichtlichen Maßnahmen zur Vollstreckung von Zahlungsverpflichtungen aufgrund der Nutzung der Dienste von UNTERNEHMERINNEN.org,
  • wenn Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass die Nutzerin bzw. Partner/in das Angebot zweckentfremdet oder in einer Art und Weise nutzt, die geeignet ist, das Ansehen von UNTERNEHMERINNEN.org zu gefährden,
  • Verletzung von vertraglichen Pflichten durch eine Vertragspartei.

UNTERNEHMERINNEN.org ist ferner zur Kündigung berechtigt, wenn die Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt nicht möglich oder unzumutbar ist, und Verhandlungen über die Vertragsanpassung wegen der geänderten Umstände von der Nutzerin abgelehnt werden oder in sonstiger Weise scheitern.

§5 Leistungsumfang von UNTERNEHMERINNEN.org

(1) UNTERNEHMERINNEN.org ist eine Online-Datenbank, welche den nach Branchen strukturierten Zugang zu einem Unternehmerinnenverzeichnis ermöglicht, auf dem sich die Nutzerinnen mit ihrem unternehmerischen Profil präsentieren.

(2) Darüber hinaus wird Nutzerinnen und Partner/innen die Möglichkeit gegeben, Termine, Gebote, Gesuche und Expertinnentipps auf dem Portal UNTERNEHMERINNEN.org zu veröffentlichen, Portraits und andere redaktionelle Inhalte sowie Werbebannerschaltungen zu beauftragen.

(3) UNTERNEHMERINNEN.org stellt im Falle eines Vertragsschlusses mit der Nutzerin bzw. Partner/in die von der Nutzerin bzw. Partner/in zur Verfügung gestellten Informationen und das sonstige zur Veröffentlichung bestimmte Material (Inhalte) in die Datenbank ein und sorgt für deren Verfügbarkeit unter www.unternehmerinnen.org.

(4) Weitere Details ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung von UNTERNEHMERINNEN.org

§6 Rechte & Pflichten von UNTERNEHMERINNEN.org

(1) UNTERNEHMERINNEN.org ist zur Leistungserfüllung in dem unter § 5 beschriebenen Umfang verpflichtet.

(2) UNTERNEHMERINNEN.org ist zu Teilleistungen und zu Leistungen durch Dritte berechtigt.

(3) UNTERNEHMERINNEN.org behält sich das Recht vor, auf den Datenbankeinträgen Verlinkungen zu fremden Inhalten von Kooperationspartnern vorzunehmen.

(4) In Fällen von höherer Gewalt ist UNTERNEHMERINNEN.org von der Leistungspflicht befreit.

(5) UNTERNEHMERINNEN.org behält sich vor, von Nutzerinnen eingestellte Inhalte aus redaktionellen Gründen zu löschen, insbesondere wenn diese gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder wenn dadurch das Ansehen von UNTERNEHMERINNEN.org in der Öffentlichkeit gefährdet ist. NTERNEHMERINNEN.org ist zur Kontrolle der Rechtmäßigkeit der Inhalte berechtigt, aber nicht verpflichtet.

§7 Pflichten & Obliegenheiten der Nutzerinnen und Partner/innen

(1) Nutzerinnen und Partner/innen sind verpflichtet, die von UNTERNEHMERINNEN.org erbrachten Leistungen nach Eingang der Rechnung unverzüglich auf die Vertragsmäßigkeit hin zu überprüfen und beauftragte / eingestellte Inhalte unverzüglich auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen.


(2) Nutzerinnen und Partner/innen haben eventuelle Mängel UNTERNEHMERINNEN.org ohne schuldhaftes Zögern anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, so gilt die Leistung als vertragsmäßig erbracht.

(3) UNTERNEHMERINNEN.org werden für die Dauer des Vertragsverhältnisses, unbegrenzt sämtliche für die vertragsgemäße Nutzung und Veröffentlichung der Inhalte erforderlichen Rechte ein und wird von allen Ansprüchen Dritter freigestellt. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

(4) Die Gefahr der fehlerfreien Übermittlung der Inhalte an UNTERNEHMERINNEN.org, insbesondere die Gefahr für den Verlust von übermittelten Daten, übersandten Datenträgern, Fotos und sonstigen Unterlagen, tragen Nutzerinnen bzw. Partner/innen. Unterlagen werden auf ihr Verlangen und auf ihre Kosten zurückgesandt. Die Gefahr der Rücksendung trägt dann die Nutzerin bzw. Partner/in.

(5) Kommen Nutzerin bzw. Partner/in mit der Bereitstellung der erforderlichen Informationen und Unterlagen, wie z. B. grafische Vorlagen für beauftragte Werbeschaltungen, in Verzug, wird hiervon ihre Vergütungspflicht sowie der Beginn der Laufzeit der vereinbarten Leistung von UNTERNEHMERINNEN.org nicht berührt.

(6) Nutzerinnen verpflichten sich, keinem Dritten die Nutzung der Leistungen von UNTERNEHMERINNEN.org unter ihrem Namen und Login-Code zu gestatten. Die Rechte der Nutzerin aus ihrem Vertrag mit UNTERNEHMERINNEN.org sind nur übertragbar, wenn UNTERNEHMERINNEN.org ihre vorherige schriftliche Zustimmung zur Übertragung erteilt hat.

(7) Nutzerinnen sind außerdem verpflichtet, im Rahmen des Angebots nur solche Inhalte zu verbreiten, die mit sämtlichen einschlägigen rechtlichen Vorschriften im Einklang stehen und insbesondere nicht gegen strafrechtliche, urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen.

(8) Bereitgestellte Inhalte, Banner, Logos etc. und die über einen Hyperlink verbundenen Angebote sind von der jeweiligen Nutzerin bzw. Partner/in auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen.

(8) Die Nutzerin verpflichtet sich, die bei Registrierung im Portal die abgefragten Daten sorgfältig und nach bestem Wissen an UNTERNEHMERINNEN.org zu übermitteln und keine irreführenden, falschen oder unvollständigen Angaben über ihre Person und ihr Unternehmen zu machen. Sie ist außerdem verpflichet ihre Daten auf UNTERNEHMERINNEN.org aktuell zu halten

(9) Nutzerinnen und Partner/innen sind verpflichtet Änderungen zu ihrer Person bzw. ihrem Unternehmen, insbesondere Änderungen der Adresse und Rechtsform UNTERNEHMERINNEN.org unverzüglich mitzuteilen.

§8 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die von Nutzerin bzw. Partner/in an UNTERNEHMERINNEN.org zu zahlenden Entgelte bestimmen sich nach der bei Vertragsabschluss jeweils gültigen Preisliste für die vertraglich vereinbarte Leistung.

(2) UNTERNEHMERINNEN.org ist berechtigt, Preiserhöhungen vorzunehmen.

(3) Das Entgelt für die Leistungen (siehe aktuelle Leistungsbeschreibung) ist jeweils jährlich im Voraus zu zahlen.

(4) Der zu zahlende Betrag ist, soweit nicht anders bestimmt, innerhalb von 10 Tagen nach dem Datum der Rechnungserstellung fällig.

(5) Gerät die Nutzerin mit der Zahlung in Verzug, so ist UNTERNEHMERINNEN.org berechtigt, den Datenbankeintrag bis zum Eingang der geforderten Zahlung zu sperren.

§9 Haftung

(1) UNTERNEHMERINNEN.org haftet nur in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Zwingende gesetzliche Regelungen, wie beispielsweise das Produkthaftungsgesetz, bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

(2) Die Haftung von UNTERNEHMERINNEN.org ist begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.

(3) Die auf www.unternehmerinnen.org veröffentlichten Daten von Nutzerinnen und Partner/innen sind fremde Inhalte, welche sich UNTERNEHMERINNEN.org ausdrücklich nicht zu Eigen macht.

(4) Für Informationen, Inhalte oder Daten Dritter, ist die Haftung von UNTERNEHMERINNEN.org ausgeschlossen. Bei Verweisungen auf Internetadressen anderer Anbieter (Links) übernimmt UNTERNEHMERINNEN.org keine Haftung für deren Inhalte. Insbesondere dort veröffentlichte Meinungen oder Tatsachenbehauptungen macht sich UNTERNEHMERINNEN.org durch die Schaltung eines Links nicht zu eigen.

(5) Die Leistungserbringung durch UNTERNEHMERINNEN.org unterliegt der Einschränkung, dass Dienste im Internet nach dem derzeitigen Stand der technischen und betrieblichen Möglichkeiten weder fehlerfrei noch stets ununterbrochen und/oder störungsfrei zur Verfügung stehen und insbesondere durch technische Umstände, Leitungs- und/oder Anbindungsausfall, Hard- und/oder Softwarefehler sowie Einwirkungen Dritter (z.B. Viren) beeinträchtigt werden können. Die Parteien sind sich darüber einig, dass das Auftreten solcher Unterbrechungen und/oder Störungen, welche nicht von UNTERNEHMERINNEN.org zu vertreten sind, keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art des Nutzers gegenüber UNTERNEHMERINNEN.org begründen.

(6) UNTERNEHMERINNEN.org ist berechtigt, zu Zwecken der Wartung und zur Durchführung von Reparaturen die Erreichbarkeit der gesamten Website oder einzelner Dienste oder Teile davon in für die Nutzerin zumutbarem Ausmaß zu unterbrechen. Dies begründet bei fehlendem Verschulden von UNTERNEHMERINNEN.org keine Regress- oder Ersatzansprüche jeglicher Art des Nutzers gegenüber UNTERNEHMERINNEN.org.

§10 Verwertungsrechte

(1) Die Verwertungsrechte für alle von UNTERNEHMERINNEN.org selbst erstellten Inhalte liegt bei Ilona Orthwein, Boelckestraße 122, 12101 Berlin.

(2) Eine Vervielfältigung oder anderweitige Verwendung der Inhalte, oder Teile des Inhalts wie Anschriften, einzelne Textabschnitte, Bilder oder Grafiken oder der Datenbank als solche in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von UNTERNEHMERINNEN.org nicht gestattet. Ohne schriftliche Zustimmung von UNTERNEHMERINNEN.org ist es auch nicht gestattet, mittels aller Verfahren wie Speicherung und Übertragung auf Papier, Transparente, Filme, Bänder, Platten oder andere Medien zu verbreiten und zu vervielfältigen. Ausgenommen sind die in den § 53 und § 54 URG genannten Sonderfälle.

§11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt entsprechend für Vertragslücken.

(2) Hinsichtlich des gesamten Angebots von UNTERNEHMERINNEN.org sowie hinsichtlich der über das Internetangebot zustande kommenden Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Gerichtsstand ist Berlin.

Im Blickpunkt


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Daniela Kreißig

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